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18. November 2020 Corona-Maßnahmen (epidemische Lage)

a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Drucksache 19/23944
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 19/24334
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 19/24350
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Eindimensionale Beratung vermeiden, multiprofessionalen Sachverstand sicherstellen - Einberufung einer parlamentarisch bestätigten Epidemiekommission zur Erarbeitung klarer wissenschaftlich fundierter Kriterien bezüglich der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite und deren Aufhebung
- zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Erneute Forderung der Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und Sicherstellung der parlamentarischen Kontrolle
- zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Umgehung des Parlaments bei Corona-Maßnahmen beenden – Beschlüsse des Corona-Gipfels vom 28. Oktober 2020 rückgängig machen
- zu dem Antrag der Fraktion der AfD
COVID-19 - Eigenverantwortung statt Verbote und Zwänge - Gesundheitlichen und wirtschaftlichen Kollaps verhindern, Kollateralschäden vermeiden
- zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Infektionsschutzmaßnahmen auf eine klare gesetzliche Grundlage stellen – Demokratie und Parlamentarismus stärken
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Demokratische Kontrolle auch in der Pandemie
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rechtsstaat und Demokratie in der Corona-Pandemie
Drucksachen 19/22547, 19/22551 (neu), 19/23949, 19/23950, 19/23689, 19/23942, 19/23980, 19/24334
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Tiefe Grundrechtseingriffe bedürfen der parlamentarischen Kontrolle
Drucksachen 19/20676, 19/24005
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion FDP
Verlässliche Entschädigungszahlungen auch für Eltern im Homeoffice
Drucksachen 19/20060, 19/24333

ZP 1) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Feststellung des Fortbestandes der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Drucksache 19/24387

ZP 2) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Für eine gute nationale und internationale Strategie bei Corona-Impfstoffen
Drucksache 19/24362

ZP 3) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofortprogramm Intensivpflege – Intensivpflegefachkräften in der Pandemie den Rücken stärken
Drucksache 19/24378

namentliche Abstimmungen

Bemerkungen

Kurzintervention

Parlamentsfernsehen

Blick in die Regie des Parlamentsfernsehens des Deutschen Bundestages

Das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages

„Der Deutsche Bundestag verhandelt öffentlich“, heißt es in Artikel 42 des Grundgesetzes. Doch nur wenige Menschen können tatsächlich im Plenarsaal dabei sein, wenn die Abgeordneten in Berlin tagen. Deshalb hat der Deutsche Bundestag mit dem Umzug von Bonn nach Berlin ein zusätzliches Informationsmedium geschaffen: das Parlamentsfernsehen. Hier werden alle Plenardebatten sowie eine Vielzahl öffentlicher Ausschusssitzungen live, unkommentiert und in voller Länge übertragen.

Smartphone zeigt Mediathek auf www.bundestag.de an.

So empfangen Sie das Parlamentsfernsehen

Parlamentsfernsehen im Internet

Das Parlamentsfernsehen überträgt sämtliche Plenarsitzungen sowie öffentliche Ausschusssitzungen und Anhörungen des Deutschen Bundestages als Livestream im Internet unter www.bundestag.de. Alle Übertragungen stehen im Anschluss zeitlich unbegrenzt in der Mediathek unter www.bundestag.de/mediathek zur Verfügung. Darüber hinaus finden Sie in der Mediathek Filme und Interviews zu parlamentarischen Themen sowie kurze Beiträge zu aktuellen Ausstellungen im Bundestag. Di...

Gebärdensprachdolmetscher und Blick in den Plenarsaal

Deutsche Gebärden­sprache in Live-Übertragungen und Videos

Die Plenardebatten am Donnerstag- und Freitagvormittag - die sogenannten Kernzeitdebatten - und ausgewählte Veranstaltungen wie Gedenkstunden werden live auf www.bundestag.de/gebaerdensprache in Deutscher Gebärdensprache (DGS) und mit Untertiteln übertragen. Der Newsletter für Live-Übertragungen in Gebärdensprache und mit Untertiteln informiert Interessierte regelmäßig vorab über Termine von barrierefreien Livestreams. Sie können den Newsletter abonnieren.

Die Mediathek in Gebärdensprache

Die DGS-...

Fernsehbild und Play-Buttons.

Audio- und Videomaterial des Parlamentsfernsehens

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In der Mediathek befindet sich das vollständige Audio- und Videomaterial ab der 16. Wahlperiode (2005). Historische Debatten (ab 1949) werden darüber hinaus als Audiomaterial angeboten. Das Material auf www.bundestag.de/mediathek und www.bundestag.de/gebaerdensprache wird nach Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen kostenlos zum Herunterladen mit einer maximalen Auflösung von 5 Mbit/s bereitgestellt. Das Audiomaterial zum Video sowie die Untertitel sind einzeln herunterladbar.

Parlamen...

Abbildung der Ansicht der App in einem TV-Gerät in einem Wohnzimmer mit zwei Personen, die die App anschauen. Auf dem TV-Bildschirm ist der Plenarsaal des Bundestages mit Teaserelementen am unteren Rand zu erkennen, die auf unterschiedliche Übertragungen hinweisen.

Die Smart-TV-App des Deutschen Bundestages im In- und Ausland

Live, unkommentiert und in voller Länge können alle Plenarsitzungen des Parlaments mit der Smart TV-App „Deutscher Bundestag“ auf internetfähigen Fernsehgeräten geschaut werden. Darüber hinaus bietet die App Zugriff auf alle Inhalte der umfangreichen Mediathek des Bundestages.

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