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24. Juni 2021 Nachhaltigkeit und Innovation

a) Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
Mit Marktwirtschaft und Innovation das Klima schützen und unseren Wohlstand sichern
Drucksache 19/30945

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Technologieoffenheit wahren – Elektromobilität nicht mit Euro 7 durch die Hintertür erzwingen
Drucksachen 19/24640, 19/25831

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Luftreinhaltung im Straßenverkehr – Ökonomisch, ökologisch und sozial
Drucksachen 19/1693, 19/5581

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Fahrverbote verhindern – Rechtsrahmen zur Hardware-Nachrüstung schaffen und Fonds zur freiwilligen Umrüstung von EURO-5-Diesel-Kfz auflegen
Drucksachen 19/4534, 19/5768 Buchstabe c

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Grundwasserqualität wissenschaftlich fundiert und repräsentativ ermitteln
Drucksachen 19/17514, 19/17944

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Synthetische Kraftstoffe als integraler Bestandteil einer ökologischen Kraftstoffstrategie
Drucksachen 19/27180, 19/30681

g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Tierwohl baurechtlich ermöglichen
Drucksachen 19/20557, 19/30041

h) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Waldschutzoffensive starten – Schädlingsbefall stoppen, Schadholz bergen, Wälder retten
Drucksachen 19/21036, 19/25872

i) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Smart Cities – Mit Datenfluss zu blühenden Städten
Drucksachen 19/14045, 19/15364

j) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Smart Germany – CO2 an die digitale Kette legen
Drucksachen 19/14039, 19/29837

k) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der FDP
Bildung für nachhaltige Entwicklung durch Transparenz und Teilhabe
Drucksachen 19/23118, 19/31123 Buchstabe c

l) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Abgasnorm Euro 7 stoppen – Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern
Drucksachen 19/24647, 19/25831 Buchstabe a

m) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Keine Bevorzugung von E-Mobilität – Beschleunigung bei synthetischen Kraftstoffen und Biokraftstoffen einlegen
Drucksache 19/30966

ZP 15) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben – Neueste wissenschaftliche Daten berücksichtigen
Drucksachen 19/20069, 19/22459

ZP 16) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Vorfahrt für wissenschaftliche Erkenntnisse – Keine Fahrverbote bis zur Neuüberprüfung der Stickstoffdioxid- und Feinstaubgrenzwerte
Drucksachen 19/7471, 19/7771 Buchstabe b

ZP 17) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
Mensch und Umwelt schützen – Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässiger Bebauung festschreiben
Drucksachen 19/22543, 19/24547