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6. Juli 2023 Überweisungen im vereinfachten Verfahren

a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU
Herkunftskennzeichnung bei Honig verbessern – Verbraucherinformation stärken – Heimische Imker schützen
Drucksache 20/7584
Überweisungsvorschlag:
A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

b) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU
Folgen des Kohleausstiegs beachten – Wassermanagement für die Spree und deren Nebenflüsse sichern
Drucksache 20/7585
Überweisungsvorschlag:
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (f)
Finanzausschuss
Wirtschaftsausschuss
A. f. Ernährung und Landwirtschaft
A. f. Gesundheit
A. f. Tourismus
A. f. Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
A. f. Klimaschutz und Energie
Haushaltsausschuss

c) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Den Beitrag des Sports zum Gemeinwohl anerkennen – Investitionsstau bei der Sportstättensanierung auflösen
Drucksache 20/6438
Überweisungsvorschlag:
Sportausschuss (f)
Rechtsausschuss
A. f. Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen
Haushaltsausschuss

d) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU
Gebührenordnungen für Ärzte und für Zahnärzte jetzt novellieren
Drucksache 20/7586
Überweisungsvorschlag:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Inneres und Heimat
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Haushaltsausschuss

e) abgesetzt

f) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Leistungen von Bienen und Imkerei honorieren – Einführung einer staatlichen Bestäubungsprämie
Drucksache 20/…
Überweisungsvorschlag:
A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

g) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Bundesweite Hofübernahmeprämie für Junglandwirte jetzt bundesweit einführen
Drucksache 20/7579
Überweisungsvorschlag:
A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)
Finanzausschuss
Haushaltsausschuss

h) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Vorschläge der Europäischen Kommission für einen möglichen Führerscheinentzug für Personen über 70 Jahre im EU-Ministerrat ablehnen
Drucksache 20/7580
Verkehrsausschuss (f)
Rechtsausschuss
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union


ZP 5) Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU
Bestandsregulierung der Saatkrähe ermöglichen – Belastung für Anwohner verringern – landwirtschaftliche Aussaat sichern
Drucksache 20/7587
Überweisungsvorschlag:
A. f. Ernährung und Landwirtschaft (f)
A. f. Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
A. f. Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen

b) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
Kinder mit und ohne Deutschkenntnissen für den gemeinsamen Erfolg getrennt unterrichten
Drucksache 20/7575
Überweisungsvorschlag:
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)
A. f. Inneres und Heimat
A. f. Arbeit und Soziales
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
A. f. Kultur und Medien
Haushaltsausschuss

Bemerkungen

Überweisung beschlossen

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Parlamentsfernsehen

Blick in die Regie des Parlamentsfernsehens des Deutschen Bundestages

Das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages

„Der Deutsche Bundestag verhandelt öffentlich“, heißt es in Artikel 42 des Grundgesetzes. Doch nur wenige Menschen können tatsächlich im Plenarsaal dabei sein, wenn die Abgeordneten in Berlin tagen. Deshalb hat der Deutsche Bundestag mit dem Umzug von Bonn nach Berlin ein zusätzliches Informationsmedium geschaffen: das Parlamentsfernsehen. Hier werden alle Plenardebatten sowie eine Vielzahl öffentlicher Ausschusssitzungen live, unkommentiert und in voller Länge übertragen.

Smartphone zeigt Mediathek auf www.bundestag.de an.

So empfangen Sie das Parlamentsfernsehen

Parlamentsfernsehen im Internet

Das Parlamentsfernsehen überträgt sämtliche Plenarsitzungen sowie öffentliche Ausschusssitzungen und Anhörungen des Deutschen Bundestages als Livestream im Internet unter www.bundestag.de. Alle Übertragungen stehen im Anschluss zeitlich unbegrenzt in der Mediathek unter www.bundestag.de/mediathek zur Verfügung. Darüber hinaus finden Sie in der Mediathek Filme und Interviews zu parlamentarischen Themen sowie kurze Beiträge zu aktuellen Ausstellungen im Bundestag. Di...

Gebärdensprachdolmetscher und Blick in den Plenarsaal

Deutsche Gebärden­sprache in Live-Übertragungen und Videos

Die Plenardebatten am Donnerstag- und Freitagvormittag - die sogenannten Kernzeitdebatten - und ausgewählte Veranstaltungen wie Gedenkstunden werden live auf www.bundestag.de/gebaerdensprache in Deutscher Gebärdensprache (DGS) und mit Untertiteln übertragen. Der Newsletter für Live-Übertragungen in Gebärdensprache und mit Untertiteln informiert Interessierte regelmäßig vorab über Termine von barrierefreien Livestreams. Sie können den Newsletter abonnieren.

Die Mediathek in Gebärdensprache

Die DGS-...

Fernsehbild und Play-Buttons.

Audio- und Videomaterial des Parlamentsfernsehens

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In der Mediathek befindet sich das vollständige Audio- und Videomaterial ab der 16. Wahlperiode (2005). Historische Debatten (ab 1949) werden darüber hinaus als Audiomaterial angeboten. Das Material auf www.bundestag.de/mediathek und www.bundestag.de/gebaerdensprache wird nach Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen kostenlos zum Herunterladen mit einer maximalen Auflösung von 5 Mbit/s bereitgestellt. Das Audiomaterial zum Video sowie die Untertitel sind einzeln herunterladbar.

Parlamen...

Abbildung der Ansicht der App in einem TV-Gerät in einem Wohnzimmer mit zwei Personen, die die App anschauen. Auf dem TV-Bildschirm ist der Plenarsaal des Bundestages mit Teaserelementen am unteren Rand zu erkennen, die auf unterschiedliche Übertragungen hinweisen.

Die Smart-TV-App des Deutschen Bundestages im In- und Ausland

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